Benzin- und Heizölkosten steigen

Bevor die Strompreise bald wieder in die Höhe schnellen, treiben schon einmal die aktuellen Benzin- und Heizölkosten die ersten Schweißperlen auf die Stirn. Im August betrug die Teuerungsrate bereits mehr als zwei Prozent. Gegenüber dem Vorjahr legte der Preis beim Heizöl sogar um 13,5 Prozent zu. Nicht nur in Deutschland, auch international sollten die Länder nicht mehr auf Biotreibstoff im Sprit setzen. In Deutschland wird die Beimengung von zehn auf fünf Prozent gesenkt. Die Endlichkeit der Biomasse wurde von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel betont. Er sagte, dass die Frucht für die Ernährung genutzt werden solle. Allein die Reste könnten in der Energieversorgung eingesetzt werden.

Energie- und Klimafonds schrumpft

In den letzten Tagen veröffentlichten die Medien erste Hinweise zur Energiewende. Die Energiewirtschaft warnt vor einer Unterfinanzierung, da der Energie- und Klimafonds im nächsten Jahr ein Finanzloch von mehreren hundert Millionen Euro aufweisen könnte. Als Ursache nannte Frau Hildegard Müller, Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft, die eingebrochenen Preise für CO2-Zertifikate im Energiesektor.

Energie- und Klimafonds mehrwertsteuerfinanziert

Der Energie- und Klimafonds speist Ausgaben für die Gebäudesanierung, die Elektromobilität und Ökostromspeicher. Er finanziert sich aus dem Handel mit den CO2-Verschmutzungsrechten. Firmen mit einem hohen Kohlendioxid-Ausstoß benötigen für ihre Produktion ein entsprechendes Zertifikat. Bis 2013 sollten dafür eine Milliarde Euro an staatlichen Förderungen zur Verfügung stehen. Jetzt sind es dadurch nur noch 650 Millionen Euro. Deshalb schlägt die Geschäftsführerin vor, die Mehrwertsteuer der Energieumlage für die Erneuerbaren Energien in den Energie- und Klimafonds umzuleiten. Bereits 2011 konnte der Staatshaushalt über die Energieumlage ein zusätzliches Plus von einer Milliarde Euro durch die Mehrwertsteuer erwirtschaften.

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